Rechtsprechung
| BFH, 03.12.1985 - VII R 14/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 145, 285
Wird zitiert von ... (4)
- FG Hamburg, 30.10.2018 - 4 V 27/18
Aussetzung der Vollziehung: Zur zolltariflichen Einreihung von sog. Zierleisten …
Hauptware eines Teils ist grundsätzlich immer die tariflich nächsthöhere Ware (BFH, Urteil vom 03.12.1985, VII R 14/81, juris Rn. 13; FG München…, Urteil vom 08.12.2005, 14 K 1649/05, juris Rn. 28). - FG Hamburg, 11.06.2019 - 4 K 232/16
(Zollrecht; Tarifierung: Einreihung von Modulen eines ASi-Systems (Slaves eines …
Hauptware eines Teils ist grundsätzlich immer die tariflich nächsthöhere Ware (BFH, Urteil vom 3. Dezember 1985, VII R 14/81, juris, Rn. 13; FG München…, Urteil vom 8. Dezember 2005, 14 K 1649/05, juris, Rn. 28; FG Hamburg…, Beschluss vom 30. Oktober 2018, 4 V 27/18, juris, Rn. 23). - FG München, 08.12.2005 - 14 K 1649/05
Pipettenspitzen für Pipettierroboter
Für die Einreihung von Teilen nach den o.a. Anm. 2 Buchst. b kommt es allgemein darauf an, für welche Maschine oder für welches Gerät das zu tarifierende Teil unmittelbar bestimmt ist und Verwendung findet (vgl. BFH-Urteil vom 3. Dezember 1985 VII R 14/81, BFHE 145, 285; ZfZ 1986 S. 145;… Schwarz-Wockenfoth, a.a.O. E 4105). - FG Hamburg, 24.11.2017 - 4 K 52/15
Zollrecht: Gemeinsamer Zolltarif: Einreihung eines sog. Injektors zur Verwendung …
Es spielt für die Einreihung in den Zolltarif keine Rolle, in welche größere Einheit eine solche Maschine oder ein solches Gerät wiederum eingebaut wird oder mit welcher größeren Einheit es verbunden wird (BFH, Urteil vom 03.12.1985, VII R 14/81, juris Rn. 13; FG München…, Urteil vom 08.12.2005, 14 K 1649/05, juris Rn. 28).